Was passiert in den geheimen Sitzungen???

#1 von Kurdirektor , 24.05.2012 00:07

Hallo Possenheide!

Was mag wohl in den geheimen Sitzungen passieren?
Was wird da beschlossen?
Seit Ihr auch so neugierig wie wir?

Es gibt für alles eine Antwort, in Fürst Schwarzes kleiner Enklave.

Öffnet einfach die Anlagen unten. Ihr erfahrt von der Tagesordnung und den Beschlüssen
des Hauptausschusses vom 2.5.2012

Transparenz total.
Man fragt sich allerding, warum setzt man sowas ins Netz?

Euer Kurdirektor


Wir handeln aus Überzeugung!

Dateianlage:
Hauptausschuss 02.05.2012 Tagesordnung.pdf Hauptausschuss 02.05.2012 Beschlüsse.pdf
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zuletzt bearbeitet 24.05.2012 | Top

RE: Was passiert in den geheimen Sitzungen???

#2 von T4[666] , 25.05.2012 10:44

Nun ich nehme an, das ist soooooo geheim, das selbst die Teilnehmer nicht einemal wissen was da vor sich geht.


Holzauge sei wachsam

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RE: Was passiert in den geheimen Sitzungen???

#3 von T4[666] , 17.06.2012 15:47

Nun haben wir als Possenheider mit allen Mitteln versucht doch einmal Licht in das Dunkel der Nichtöffentlichen Sitzungen zu bringen. Es ist sehr schwer überhaupt irgendwelche Nachrichten aus diesem Teil der Sitzungen zu bekommen und wenn doch dann leider schon so spät, das man darauf nicht mehr reagieren kann.
Mit viel Mühe und einiger Hinterlist ist es soweit das wir aus dem Nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 08.05.2012 berichten können.
So teilte man mit das im Punkt „Sonstiges“ den wir schon seit einem Jahr immer wieder ansprechen, folgende Punkte behandelt wurden.


unter „Sonstiges“ gab es noch eine kurze Diskussion zum Thema „B-Plan
Birkenhain“, eine Info von Herrn Krause zum Thema Querriegel oder Kombideich und
Glückwünsche zum Geburtstag einiger Gemeindevertreter. Letztlich gab es
noch die Frage nach der Zulässigkeit der Bild- und Tonaufzeichnungen der Piratenpartei.


B-Plan Birkenhein?
Ein Thema das jedem Birkenheiner interessieren würde, und der auf Grund des § 3 der Hauptsatzung diese Gemeinde öffentlich behandelt hätte werden müssen.
Geheimniskrämerei, warum? Haben sie etwas zu verbergen?

Riegeldeich?
Welche Infos von Herrn Krause können zu diesem von der Bevölkerung geforderten Deich so geheim sein, dass sie der Bevölkerung vorenthalten werden müssen? Wird hier etwa versucht den Gemeindevertretern Infos zu geben die dazu führen das sie falsche Entscheidungen treffen? Auch hier greift § 3 der Hauptsatzung.

Geburtstage der Gemeindevertreter?
Was soll das? Geheim? Wieso?

Aufzeichnung der Piratenpartei?
Hierfür gibt es Gesetze und eine Aufklärung hätte eigentlich vor der Aufzeichnung der Sitzung erfolgen müssen.
Aber wieso Nichtöffentlich?

Dann war da noch der Tagesordnungspunkt 17.1
In der Anschlagstafel Punkt 15 Grundstücksangelegenheiten.


Von uns wird immer wieder beanstandet, dass selbst die Nichtöffentlichen Punkte genauer bezeichnet werden müssen. Aber wir reden seit einem Jahr gegen eine Wand.
Beispiel aus der Tagesordnung Wolgast:
14. Ankauf von Flächen in der Gemarkung Buddenhagen Flur 1
Beschlussvorlage • StV Wolgast 01-BV 2012-056
15. Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Wolgast Flur 24
Beschlussvorlage • StV Wolgast 01-BV 2012-066
16. Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Wolgast Flur 17
Beschlussvorlage • StV Wolgast 01-BV 2012-070

So sollte es eigentlich sein.

Doch zurück zu Punkt 17.1/15 Grundstücksangelegenheiten.

Dort wurde der Kaufantrag eines Grundstücks (TOP 17.1) abgelehnt, da die
Gemeinde nicht Eigentümer des Flurstücks ist.

In Trassenheide eine absolute Geheimnummer. Obwohl der Gesetzgeber klar und deutlich sagt, dass der An und Verkauf von Gemeindegrundstücken und selbst die Beratung darüber, grundsätzlich Öffentlich behandelt werden muss, ist es hier Tabu oder Top Secret. Das die Gemeinde Nichteigentümer dieses Grundstücks war, ist völlig nebensächlich.

Bei den Vergaben (TOP 18.1 und 18.2) ging es um die Vergabe zur
Anschaffung neuer Parkierungstechnik und die Vergabe von Leistungen
Baumfällarbeiten zur Baufreimachung

Bezeichnung in der Anschlagstafel TOP 16 Vergabeangelegenheiten

Wiederum müssen wir die Frage stellen weshalb das im Aushang nicht richtig bezeichnet wurde?
Sind wir Bürger dieser Gemeinde nicht Würdig solch banale Dinge zu erfahren oder will man uns Verdummen?

Wir als possierlich Possenheider möchten das nicht. Wir wollen wissen, was im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung geschieht.
Die Gemeindevertretung sollte sich bewusst sein, das jegliche Geheimnisgrämerei zu Argwohn, Misstrauen und falschen Verdächtigungen führt.


Holzauge sei wachsam

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