Sonstiges - Irgendetwas - Oder Was soll,s

#1 von T4[666] , 14.04.2012 13:31

Sonstiges ?

Was soll das sein?
Der Deutsche Duden sagt hierzu:

Bedeutungen und Beispiele
1. das gegebenenfalls, eventuell Vorkommende
2. Sonstiges
Beispiel
der Tagesordnungspunkt »Allfälliges«

Ich sage einmal, das ist schon sehr interessant.

Aber warum beschäftigen wir uns mit diesem Ausdruck? Nun in den meisten Tagesordnungen dieser Gemeinde wird im nichtöffentlichen Teil der Punkt – Sonstiges – verwandt. Dies bedeutet, das im nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzungen so wie auch in den Gemeindevertretersitzungen ein Punkt behandelt wird der im Grunde genommen von der Bevölkerung nicht nachvollzogen werden kann und somit als Punkt gilt, der der Geheimniskrämerei der Beschlüsse der Gemeindevertreter Vorschub leistet.
Mehrfache Beschwerden von uns gegen diesen Tagesordnungspunkt blieben bisher fruchtlos. Selbst Beschwerden gegenüber der Kommunalaufsicht wurden wie folgt beantwortet:

Landkreis Vorpommern-Greifswald
• Die Landrätin • als untere Rechtsaufsichtsbehörde
Datum
Herr Wagenbreth,
10.01. 2012
Ein Punkt "Sonstiges" ist weder für den öffentlichen noch den nichtöffentlichen
Teil gesetzlich verboten. Grundsätzlich unzulässig sind jedoch die Beratung und Beschlussfassung zu Angelegenheiten. Denkbar wären hier z.B. Informationsweiterleitungen, wie z.B. dass jemand unter diesem Tagesordnungspunkt ankündigt, dass er zur nächsten Sitzung nicht erscheinen kann.
Die Gemeinde wird auf das Vorstehende mit der Aufforderung zur zukünftigen
Beachtung hingewiesen und dahingehend beraten, den Tagesordnungspunkt ggf. "Mitteilungen" zu benennen.

Wo bei die Bezeichnung - Mitteilung - unserer Meinung nach genau der selbe Müll ist.

Doch warum schreiben wir nun dieses?
Tagesordnung vom 12.04.2012 war wiederum – Sonstiges - als Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil aufgeführt.
Aber was soll es. Würde unser Bürgermeister sagen.
Nach dem nun der öffentliche Teil der Ausschusssitzung erledigt war, wurden alle Zuschauer des Sales verwiesen und man Tagte sage und schreibe 45 Min. unter dem Punkt – Sonstiges -
Das heißt man hat sich 45 Min. über die Abwesenheit eines der Gemeindevertreter unterhalten oder aber den Zahnarzttermin der Frau Fisch. Vielleicht auch über irgendwelche Weh-Wehchen des Herrn Schwarze?
Jedenfalls muss es ja so Geheim gewesen sein, dass der Ausschluss der Bevölkerung zwingend erforderlich war.

Wir als Possenheider sind aber der Meinung, das genau dann wenn die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird, Beratungen so wie Entscheidungen in diesen Sitzungen durchgezogen werden.
Das genau dann, die wichtigen Entscheidungen fallen die eigentlich öffentlich entschieden werden müssen.
Von Transparenz keine Spur. Blos nicht in die Karten schauen lassen.

Na Ja, die Trottligen Einwohner interessiert es ja nicht und die Kommunalaufsicht macht doch so wie so nichts.


Holzauge sei wachsam

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