J. Schimanski sach-, flach- oder krachkundiger im Gemeinderat

#1 von Kurdirektor , 09.03.2012 23:23

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23. Okt. 2011

Beschwerde wegen des Auftretens des sachkundigen Bürgers Schimanski in der Sitzung des Tourismusausschusses am 14.10.2011

Wie der Gemeindevertretung gut erinnerlich sein sollte, habe sich Steffan Brandenburg und ich in der 27. Sitzung des Bauausschusses darüber beschwert, dass die 26. Sitzung des selben Ausschusses nicht angekündigt wurde.
Wir taten dass, mit Verweis auf die örtliche Hauptsatzung und die KV-MV.
Auf unseren Einwand herrschte mich der sachkundige Bürger Schimanski, mit den Worten an: „ Du musst uns hier nicht das Kommunalrecht erklären, das kennen wir besser als du!“
Logischer Weise hatte dieser geistvolle Ausbruch eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht zur Folge.
Als Antwort erhielten wir u.a. den folgenden Satz:

„Eine Verletzung von Rechtsvorschriften, maßgeblich sind hier § 36 Absatz 6 Satz 2 und 3 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg Vorpommern und §§ 5 Absatz 5 i.V.m. 9 Absatz 4 Hauptsatzung, muss damit festgestellt werden.“

Um Herr Schimanski über seinen Irrtum aufzuklären, ließ ich ihm:
- Mein Schreiben an die Kommunalaufsicht
- Die Antwort der Kommunalaufsicht
- Ein sehr aufschlussreiches Infoschreiber der Fr.-Ebert-Stiftung
- Ein Kopie meines Antrags zur Person Schimanski
zukommen.

In der Sitzung des Tourismusausschusses am 14.10.2011 reichte mir Herr Schimanski meine Unterlagen mit wütender Drohgebärde zurück. Seine Worte: „ Wenn sie mir so was nochmal
in den Briefkasten stecken, werde ich gerichtliche Schritte einleiten“, seien hier zur Erinnerung widergegeben.

Das Auftreten und das offensichtlich nicht vorhandene Vermögen des Schimanski, sich mit realen Dingen auseinanderzusetzen, diese zu verstehen und zu verarbeiten, untermauert meinen Antrag vom 14.9.2011, auf den bisher die Antwort aussteht.

Unverständlich ist auch die Reaktion der übrigen Volksvertreter während dieser Veranstaltung.
Ich hätte es als geboten empfunden, den Schimanski nachdrücklich darauf hinzuweisen, dass es sich im Irrtum befindet und sein Tun und Auftreten inakzeptabel ist.
Das Unterbleiben eines solchen Hinweises lässt durchaus die Vermutung zu, dass das Handeln des Schimanski insgeheim toleriert und akzeptiert wird.

Ich bitte daher um eine schriftliche Stellungnahme der Gemeindevertretung und von Herrn Jochen Schimanski.



Wolf Wagenbreth


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